Abmahnungen - Zbiko Company

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Abmahnungen

Rechtliche Hinweise
 


Der Missbrauch bei "Abmahnungen"

In den letzten Jahren häuften sich die Fälle von Abmahnungen. Rechtsanwälte durchforsten Internet auf mögliche Verstöße, welche abmahnfähig sein könnten, um anschließend Unterlassungserklärungen einzufordern. Es gibt Kanzleien, die so pro Jahr rund 50.000 Aktenzeichen für Abmahnungen produzieren um auf „Wettbewerbsverstöße“ hinzuweisen. Die Kanzleien werben ihre Kunden teilweise, indem sie den Klägern ihre Dienste kostenlos anbieten, wenn sie diese nach dem Verfahren an der Provision beteiligen.


Neue Obergrenze im Urheberrecht

Um dieser Gefahr vorzubeugen, bestimmt der am 1. September 2008 in Kraft getretene § 97a Abs. 2 UrhG, dass der (zu Recht) Abgemahnte „in einfach gelagerten Fällen“ und „außerhalb des geschäftlichen Verkehrs“ Anwaltskosten nur bis zu einer Höhe von 100 Euro tragen muss. Dieser Betrag umfasst auch die Mehrwertsteuer und etwaige Auslagen des Anwaltes, sind aber unabhängig von eventuellen weiteren Schadensersatzansprüchen des Verletzten. Die neue Regelung beschränkt sich auf das Urheberrecht und trifft keine Aussage dazu, in welcher Höhe der Anwalt einen Anspruch gegenüber dem ihn mandatierenden Verletzten hat.


Zbiko

Hiermit gibt Zbiko den Hinweis auf dieser Homepage, dass im Falle rechtlicher Bedenken (zum Beispiel bei Angaben im Impressum oder bei Markenrechtsverletzungen) eine formlose E-Mail zu senden oder Zbiko eine formose Nachricht zuzustellen ist, anstatt eine förmliche Abmahnung zu senden. Zbiko wird unverzüglich, sollte der Anspruch gerechtfertigt sein, die beanstandete Passage ändern oder entfernen. Zbiko übernimmt keine Kosten für Dritte, wenn Zbiko nicht vorab benachrichtigt wurde, um für Dritte berechtigte Änderungen durchzuführen.


Stand: Juni 2018

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